Oliver Flüshöh: „Milliardenpaket des Bundes hilft Kommunen in NRW“

04.06.2020

Konjunkturpaket ist richtig

Oliver Flüshöh, Vorsitzender der CDU-Kreistagsfraktion und gemeinsamer Kandidat der CDU und FDP für den Landrat im Ennepe-Ruhr-Kreis, ist zufrieden mit den Ergebnissen der CDU-geführten Berliner Koalition zum Kampf gegen die Folgen der Corona-Pandemie. „Ich freue mich, dass es in Berlin gelungen ist, noch einmal ein umfassendes Paket zur Stärkung der Konjunktur, Entfesselung der Wirtschaftskraft und zur Absicherung wirtschaftlicher und sozialer Härten auf den Weg zu bringen. Ich hoffe, dass durch die konkrete Ausgestaltung der Maßnahmenpakete jetzt auch diejenigen Unterstützung erhalten, die bislang nicht berücksichtigt wurden, wie viele Künstler oder freischaffende Musiker.“

Sehr zu begrüßen sei außerdem, dass sich Ministerpräsident Armin Laschet mit seiner Forderung durchgesetzt hat, die finanziell schwer getroffenen Kommunen mit Milliardenhilfen zu unterstützen. Oliver Flüshöh: „ Damit haben die Berliner Koalition und Ministerpräsident Armin Laschet viel für die klammen Kommunen gerade im Ruhrgebiet und die Bürgerinnen und Bürger dieser Region getan. Bund und Länder werden die Gewerbesteuerausfälle für 2020 und 2021 jeweils hälftig übernehmen. Darüber hinaus werden dauerhaft die Kosten für die Unterkunft vom Bund zu 75 % übernommen. Das entlastet besonders Städte und Gemeinden mit hohen Soziallasten und kommt damit auch den Kommunen im Ennepe-Ruhr-Kreis zugute. Wichtig ist nun, dass der Kreis als Empfänger der Mittel die Entlastung auch an die neun Städte weitergibt, fordert Oliver Flüshöh. Außerdem profitieren die Kommunen unmittelbar oder mittelbar von dem „Bus- und LKW-Flotten-Modernisierungsprogramm, dem schnelleren Aufbau öffentlich zugänglicher Ladeinfrastruktur  (z.B. bei Kitas, Sportplätzen etc.), der Verdopplung der Sportförderung oder der Verbesserung der kommunalen Investitionstätigkeiten und der Waldhilfe.

Oliver Flüshöh abschließend: „Der Bund hat ein überzeugendes Maßnahmenpaket auf den Weg gebracht, dass den Menschen, den Kommunen und der Industrie gerade in unserer Region hilft, mit den Folgen der Corona-Pandemie fertig zu werden.“