Dennis Radtke MdEP (CDU/EVP) äußert sich zur Anhörung des designiertes Vize-Präsidenten der Kommission Valdis Dombrovskis und zur Ablehnung Sylvie Goulards

16.10.2019

Seit dem 30. September fanden im Europäischen Parlament die Anhörungen der designierten Kommissare statt.  Bei den Anhörungen war der Ausschuss für Beschäftigung und Soziale Angelegenheiten für die Befragung von drei Kandidaten direkt verantwortlich: Nicolas Schmit, Helena Dalli und Valdis Dombrovskis.

Am vergangenen Dienstag fand die letzte dieser drei Anhörungen statt, mit dem designierten Vize-Präsidenten Valdis Dombrovskis.

Der heimische CDU-Politiker für das Ruhrgebiet, Dennis Radtke, Sprecher der EVP-Fraktion im Ausschuss für Beschäftigung und Soziale Angelegenheiten, zeigte sich positiv gegenüber Valdis Dombrovskis: „Er hat heute ruhig, aber klar und hart in der Sache, mit großem Faktenwissen überzeugt.“ Außerdem gefiel Radtke Dombrovskis‘ Positionen zum Thema Soziale Marktwirtschaft. „Er hat überzeugend dargelegt, dass das Kernelement der Sozialen Marktwirtschaft der Soziale Dialog und die Soziale Partnerschaft ist.“

Zusammenfassend verliefen zwei der drei Anhörungen, die von Nicolas Schmit und Valdis Dombrovskis, sehr positiv. Sie überzeugten beide durch ihr Fachwissen und ihr Verständnis der Sozialen Marktwirtschaft und präsentierten konkrete Ideen für zukünftige Maßnahmen in ihrem Portfolio. Dies fehlte leider bei Helena Dalli, der vorgeschlagenen Kandidatin für das Gleichstellungsportfolio.

Dennis Radtke nahm außerdem als Mitglied des Industrieausschusses an der Abstimmung über die Eignung von Frankreichs Kommissionskandidatin Sylvie Goulard teil und stimmte gegen sie. Goulard, vorgesehen für das Portfolio Binnenmarkt, Industrie und Verteidigung, wurde vom Europäischen Parlament mit großer Mehrheit abgelehnt. „Sylvie Goulard musste wegen ihrer Scheinbeschäftigungsaffäre in Frankreich als Ministerin zurücktreten. Die Botschaft darf nicht sein: 'In Frankreich als Ministerin nicht tragbar, aber für Europa reicht's'! Für Kandidatinnen aus Frankreich gelten die gleichen Regeln wie für alle anderen auch“, so Dennis Radtke.