Dr. Ralf Brauksiepe MdB: "Koalitionsvertrag ist eine gute Grundlage für erfolgreiche Regierungsarbeit."

07.02.2018

Zur Einigung von CDU, CSU und SPD auf einen Koalitionsvertrag erklärt der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär bei der Bundesministerin der Verteidigung, Dr. Ralf Brauksiepe MdB:

„Der nun vereinbarte Koalitionsvertrag ist eine gute Grundlage, um unser Land auch in den kommenden Jahren gut zu regieren und an die erfolgreiche Politik der CDU-geführten Bundesregierungen der vergangenen Jahre anzuknüpfen.

Die Koalitionsvereinbarung greift zahlreiche Themen auf, die auch im Bundestagswahlkampf eine große Rolle spielten. Damit zeigt diese Koalition, dass sie die Sorgen und Anliegen der Menschen in unserem Land ernst nimmt.

Von den Beschlüssen der künftigen Koalitionspartner werden unter anderem Steuer- und Beitragszahler, Familien, Pflegebedürftige und Pflegeberufe sowie die Kommunen in unserem Land profitieren.

Auch im Bereich der Arbeitsmarkt- und Rentenpolitik, in dem ich selbst an den Verhandlungen teilgenommen habe, haben wir wichtige Beschlüsse gefasst, um einerseits das hohe soziale Sicherungsniveau in Deutschland zu wahren und andererseits unser Sozialsystem gleichzeitig finanziell stabil zu halten.

Die gute wirtschaftliche Lage in Deutschland zeigt, daß wir als CDU und CSU in den vergangenen Jahren die richtigen Weichen gestellt haben. Diesen Weg werden wir nun in einer künftigen Bundesregierung zum Wohle der Menschen in unserem Land fortsetzen.“