Brauksiepe: Bundeshaushalt ohne Schulden und mit Rekordinvestitionen

24.11.2016

Der Deutsche Bundestag berät in dieser Woche in 2. und 3. Lesung den Bundeshaushalt 2017, der erneut ohne neue Schulden auskommt. Dies teilt der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär bei der Bundesministerin der Verteidigung, Dr. Ralf Brauksiepe MdB, mit.

Die CDU-geführte Bundesregierung hat in den vergangenen Jahren mit den schuldenfreien Bundeshaushalten das Anwachsen des Schuldenberges gestoppt. Gleichzeitig werden im Haushalt 2017 die Investitionen gegenüber dem laufenden Jahr weiter erhöht. Die Investitionsquote liegt damit bei rund 11 Prozent der Gesamtausgaben in Höhe von 329 Mrd. Euro.

„Da der Bund die Länder und Kommunen in den vergangenen Jahren in erheblichem Umfang finanziell entlastet hat, ist ein Bundeshaushalt ohne Neuverschuldung keine Selbstverständlichkeit“, so der Hattinger Staatssekretär.

Vielmehr zeige der Bundeshaushalt 2017, daß die CDU-geführte Bundesregierung der Haushaltskonsolidierung nach wie vor eine hohe Priorität einräumt. Gleichzeitig sei es richtig, so der Christdemokrat, die Mittel für Bildung, Forschung und Infrastruktur zu erhöhen. "Damit investieren wir in die Zukunftsfähigkeit unseres Landes", so Brauksiepe.